Aus Brüssel kommen zuweilen wundersame Dinge: Die EU-Kommission hat jetzt erste Pflöcke für einen „Weg zum digitalen Jahrzehnt“ gesetzt. Ziele sind es, „die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft voranzubringen“, „die digitale Führungsrolle der EU zu stärken“ und „eine auf den Menschen ausgerichtete, integrative und nachhaltige Politik zu fördern, die Bürger und Unternehmen stärkt.“
Anfang des Jahres hat die EU bereits ihren „Digitalen Kompass 2030“ ausgerichtet, der Ziele definiert, um die digitalen Fähigkeiten Europas bis zum Jahr 2030 zu stärken: Auf Rang 1 stehen Kompetenzen, auf 2 Infrastrukturen auf 3 Unternehmen und auf Platz 4 – also eher hintenan – Öffentliche Dienste. Hinter 1 verbergen sich zum Beispiel die Wünsche, 80 Prozent der erwachsenen Europäer in Richtung Digitalisierung zu qualifizieren (aktuell sollen es 56 Prozent sein) sowie 20 Millionen ITK-Fachkräfte in Europa zu haben. Aktuell zählt die EU 8,4 Mio.
Nicht ohne die Mitgliedsstaaten
Ganz allein wagt die EU diesen Angang nicht. Die Kommission will einen „Mechanismus zur Koordinierung der Investitionen zwischen Kommission und Mitgliedsstaaten schaffen“ und „einen jährlichen Kooperationszyklus“ einführen. Der Vorschlag geht jetzt an EU-Parlament und -Rat. Bis Dezember will die Kommission zudem eine „Erklärung zu den Digitalgrundsätzen“ vorlegen, die das Programm und die Ziele ergänzen soll.
Digitalministerium gefordert
Zahlreiche Vertreter der Wirtschaft geben der gerade in der Entstehung befindlichen neuen Bundesregierung mit auf den Weg, was sie in Sachen Digitalisierung erwarten. Stephan Tromp, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland, forderte zum Beispiel ein eigenständiges Digitalministerium als Impuls- und Taktgeber. Darüber hinaus müssten zahlreiche digitalpolitische Themen auf die Zukunftsagenda der Legislaturperiode.
Ganz oben auf Prioritätenliste
Wichtig seien etwa der Ausbau der Infrastruktur mit flächendeckender 1-Gigabit-Internetanbindung, die Digitalisierung von Schulen, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und die Modernisierung der Verwaltung. „All diese Bereiche müssen auf der Prioritätenliste oben stehen, entscheiden sie doch über die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, so Tromp. Die Umsetzung der Maßnahmen dürfe allerdings nicht im föderalen Aufbau Deutschlands steckenbleiben.
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Volksbank Herford-Mindener Land – Bild © mixmagic- adobe stock